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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Von li. nach re. der geschäftsführende Vorstand. Jens Reinbolz, Nadine Löw, Oliver Freischlader, Derya Türk-Nachbaur Kreisverband Erste Kreisvorstandssitzung nach Neuwahlen

Zu ihrer ersten SPD-Kreisvorstandssitzung nach den Neuwahlen kamen die Genossinnen und Genossen im Gasthaus Ochsen in Furtwangen zusammen.
 

Veröffentlicht von SPD Schwarzwald-Baar am 18.07.2019

 

Landespolitik Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 17.07.2019

 

Bundespolitik Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 12.07.2019

 

Kreistagsfraktion Konstituierung

Die SPD Fraktion für die neue Legislaturperiode des Kreistags hat sich in Niedereschach getroffen und sich konstituiert. In einer harmonischen Runde wurde der erfahrene Kreisrat Edgar Schurr, einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Als sein Stellvertreter wurde der Ehrenbürger und Altbürgermeister der Stadt Hüfingen, Anton Knapp, bestätigt. Die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt die sympathische Stimmenköniging aus Hüfingen, Kerstin Skodell. Das jüngste Fraktionsmitglied, Nicola Schurr, aus Villingen-Schwenningen übernimmt die anfallende Pressearbeit. Auch die weiteren Ausschüsse wurden einvernehmlich in der Runde verteilt und auch trotz dem Sitzverlust im Kreistag wird die Kreistags SPD zielgeführte und bürgernahe Sachpolitik betreiben. Besonders stark ist die Fachkompetenz im Ausschuss Bildung und Soziales durch zwei langjährig praktizierende Pädagogen vertreten. Mit den zwei Neumitgliedern der Fraktion, Birgit Helms und Peter Rögele kann man hier auftrumpfen. Die neue Fraktion besteht aus Kerstin Skodell, Anton Knapp aus Hüfingen, Birgit Helms aus Königsfeld, Peter Rögele aus Donaueschingen, Oliver Freischlader aus St.Georgen, Dr. Rupert Kubon, Edgar Schurr und Nicola Schurr aus Villingen-Schwenningen. #spd #kreisspd #SchwarzwaldBaar

Veröffentlicht von SPD Schwarzwald-Baar am 08.07.2019

 

Landespolitik Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 06.07.2019

 

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